SCHUBERT Maschinenbau und Fördertechnik GmbH.

Unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen

I. Angebot, Auftrag, Preis

1. Angebote sind freibleibend.

2. Bestellungen die einen Auftragswert von 2000,00 € übersteigen werden  grundsätzlich nur angenommen wenn von uns eine  Auftragsbestätigung  erfolgte.

2. Außer bei Abrufaufträgen, werden uns zugestellte  Bestellungen grundsätzlich abgelehnt, wenn von unserer Seite kein  vorheriges schriftliches Angebot erfolgte auf das sich die Bestellung  bezieht, und der Bestellwert 2000,00 €‚ übersteigt.

3.  Bestellungen die auf eines unserer Angebote Bezug nehmen, sich  aber inhaltlich von diesen Unterscheiden werden grundsätzlich abgelehnt. Dies gilt insbesondere auch dann wenn die Bestellung von unserer Seite  nicht schriftlich abgelehnt wurde.

4. An Angeboten, Zeichnungen  und anderen zugestellten Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und  Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.  Berechnungen, technische Zeichnungen und Programme werden ohne  Nachprüfung erstellt und sind, falls nicht ausdrücklich anderes  schriftlich vereinbart wird, für uns ohne Gewähr.

5. Alle  Aufträge werden nur auf Grund unserer Verkaufs- und  Lieferungsbedingungen ausgeführt, sofern nicht abweichende  Vereinbarungen schriftlich getroffen sind.

6. Unsere Preise sind Nettopreise und gelten ab Werk Maxhütte-Haidhof ausschließlich  etwaiger Verpackungskosten. Offenbare Irrtümer können von uns jederzeit  berichtigt werden.

7. Bei Abrufaufträgen gelten die bei Abnahme  gültigen Preise. Diese Vereinbarung gilt auch dann, wenn diese Preise  höher sind als die in Auftragsbestätigungen oder etwa bereits erteilter  Rechnungen genannten Preise.

II. Zahlung, Zahlungsbedingungen
1. Unsere Rechnungen sind sofort zu bezahlen.

2. Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Mängelrügen und Aufrechnungen gegen von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen sind ausgeschlossen.

III. Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung und vollen  Befriedigung aller Ansprüche unser uneingeschränktes Eigentum. Dazu  gehören auch Ansprüche aus nicht betroffenen aber gleichzeitig  bearbeiteten Projekten.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt ,  Kopien der von uns gelieferten Software zu erstellen, sofern diese  Kopien nicht zu Datensicherungszwecken erfolgen und auch nur zu diesem  Zwecke eingesetzt werden.

IV. Lieferung, Verzug, Unmöglichkeit, Rücknahme und Nutzung
1. Die von uns angegebenen Lieferzeiten werden nach Möglichkeit  eingehalten, sind aber keinesfalls bindend. Ansprüche auf Schadenersatz  wegen verspäteter Lieferung oder wegen Nichterfüllung sind  ausgeschlossen.

2. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb  unseres Willens liegen, z. B. Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen,  Verzögerungen bei der Beförderung oder ähnliches, unterbrechen unsere  Lieferungsverpflichtung, ohne dass daraus ein Recht auf Entschädigung  oder Aufhebung des Auftrages vom Kunden abgeleitet werden kann. Wird uns durch die genannten Ereignisse die Erfüllung unserer Verpflichtungen  ganz oder teilweise unmöglich gemacht, sind wir berechtigt, von dem  Auftrage ganz oder teilweise zurückzutreten.

3. Stellt sich bei  der Bearbeitung von erteilten Entwicklungs- / Konstruktions- oder  Programmieraufträgen die Unmöglichkeit der Ausführung heraus (z.B.  physikalisch Unmöglich) so sind wir berechtigt, von dem Auftrage ganz  oder teilweise zurückzutreten. Die Kosten des bis dahin angefallenen  Aufwands trägt der Kunde. Dies gilt auch wenn diese Leistungen in einem  Auftrag zur Anlagenherstellung enthalten sind.

4. Die Nutzung /  Inbetriebnahme der von uns gelieferten Waren ist erst nach Übergabe der  Betriebsanleitung in ihrer endgültigen Fassung erlaubt.

V. Gewährleistung
1. Wir gewähren 24 Monate Gewährleistung auf alle von uns gefertigten  Teile. Bei Kaufteilen gewähren wir die Gewähr der Unterlieferanten. Der  Gewährleistungszeitraum beginnt mit der Bereitstellung der Waren für den Kunden.

2. Eine Gewährleistung ist ausgeschlossen wenn der Schaden durch Montage oder Installation durch den Kunden erfolgte.

3. Unsere Schadenersatzpflicht ist ausgeschlossen, wenn wir etwa  festgestellte Mängel nach der Verkehrssitte und auf Grund der  getroffenen Vereinbarung nicht zu vertreten haben. Eine Haftung für  Folgeschäden beim Einsatz mangelhaft gelieferter Geräte und Maschinen  ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine mögliche Schadenersatzpflicht  beschränkt sich also grundsätzlich auf den Liefergegenstand.

4. Bei berechtigten Mängelrügen behalten wir uns Ersatzlieferung oder das Rücktrittsrecht vor.

5. Etwa ersetzte Teile werden unser Eigentum. Wir sind berechtigt, die  Beseitigung von Mängeln zu verweigern, solange der Kunde seine  Vertragsverpflichtungen nicht erfüllt.

6. Bei gebrauchten Maschinen und Geräten sind Mängelrügen ausgeschlossen.

7. Installationsarbeiten in Gebäuden werden auf Anweisung des Kunden  durchgeführt. Dieser übernimmt die Verantwortung für Statik und bauliche Veränderungen. Die Auswahl der Montagemittel erfolgt auf Grundlage der  vom Kunden genanten Materialien des Bauwerkes. Die Sicherung der von uns gelieferten Anlagen gegen Anfahren, Umstoßen, usw. obliegt dem Kunden.

8. Bei Arbeiten auf dem Betriebsgelände des Kunden hat dieser vor Beginn  der Arbeiten die betroffenen Bereiche zu räumen, bzw. vorhandene  Gegenstände abzudecken / zu sichern so dass keine Schäden entstehen  können. Erfolgen diese Maßnahmen nicht, nimmt der Kunde etwaige Schäden billigend in Kauf. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen dass sich sein  eigenes Personal entsprechend der möglichen Gefahren verhält.  Insbesondere ist sicherzustellen dass Gefahrenbereiche nicht betreten  werden und notwendige Schutzausrüstung zur Verfügung steht und benutzt  wird. Der Kunde hat sich von sich aus, rechtzeitig, bei SMI über  mögliche Risiken zu informieren.

9. Als zugesichert gelten nur  solche Eigenschaften, die in unserer Auftragsbestätigung ausdrücklich  als zugesichert angegeben sind.

10. Ohne unsere Zustimmung und  schriftliche Genehmigung vorgenommene Veränderungen oder Nachbesserungen an Waren durch den Besteller oder Dritte schließen jede weitere  Gewährleistung durch uns aus. Entstandene Aufwendungen für Veränderungen oder Nachbesserungen werden von uns nicht übernommen.
Der Nachbau  oder die Nachahmung von Geräten, die durch uns geliefert wurden, für den eigenen Bedarf wie für gewerbliche Zwecke ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet. Dies gilt auch. wenn die  Geräte und Maschinen nicht unter gewerblichem Rechtsschutz stehen.

11. Die Rechte des Käufers aus unseren Verträgen sind nicht übertragbar.

12. Für, durch den Einsatz der von SMI gelieferten Software an anderer  Software oder an Datenträgern / Datenverarbeitungsanlagen des Kunden,  entstandene Schäden wird nur gehaftet wenn es sich um ein verschulden  von leitenden Erfüllungsgehilfen handelt oder vertragliche  Hauptpflichten verletzt sind.

13. Der Vertrag zwischen dem  Besteller und uns bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen  in den übrigen Teilen verbindlich. Das gilt auch für diese allgemeinen  Verkaufs- und Lieferungsbedingungen.

14. Diese allgemeinen  Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle unsere Angebote,  Lieferungen und Leistungen, auch für künftige Geschäfte mit Kunden, soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wird. Abweichende  Bestimmungen und Geschäftsbedingungen des Kunden kommen nur zur  Anwendung, soweit wir deren Geltung im einzelnen, ausdrücklich und schriftlich zugestimmt haben. Dies gilt auch, soweit wir Leistungen oder Lieferungen für den Kunden vorbehaltlos erbringen, in Kenntnis entgegenstehender oder  abweichender Kundenbedingungen. Dies gilt besonders wenn der Kunde auf eine von Ihm vorbereitete Auftragsbestätigung besteht und nach dieser ausschließlich seine Bedingungen gelten sollen.

15. Vorvertragliche  Pflichten: Der Besteller ist für die Bekanntgabe aller zur  Auftragsbearbeitung notwendigen Einzelheiten verpflichtet. Dies betrifft insbesondere die Eigenschaften von Fördergütern, Werkstücken und  Produkten sowie Besonderheiten des Einsatzortes und dessen Umgebung .

16. Gerichtsstand ist 93142 Schwandorf.

Stand: 01.01.2014

Stand: 2018-03-01